Archiv der Kategorie: Prozessbeobachtung

Soli-Aufruf im Rahmen AfD-Bundesparteitag am 30.4.2016 in Stuttgart

Am 30. April 2016 fand in der Landesmesse Stuttgart der Bundesprogrammparteitag der AfD statt. Verschiedene Bündnisse mobilisierten aus dem gesamten Bundesgebiet nach Stuttgart, um gegen die rechtspopulistische Partei zu demonstrieren. Neben den Protesten direkt an der Messe wurde am Nachmittag … Weiterlesen

Veröffentlicht unter News, Prozessbeobachtung | Kommentare deaktiviert für Soli-Aufruf im Rahmen AfD-Bundesparteitag am 30.4.2016 in Stuttgart

Aufruf zur Prozessbeobachtung am 13. und 15. Februar 2017

Achtung: Der Prozess wurde am ersten Verhandlungstag abgebrochen! Die neuen Termine sind noch nicht bekannt – achtet auf Ankündigungen. Antifaschismus ist notwendig – nicht kriminell Am 17. Mai 2015 fand in der Stuttgarter Innenstadt, unter starken Protesten, die erste und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter News, Prozessbeobachtung | Kommentare deaktiviert für Aufruf zur Prozessbeobachtung am 13. und 15. Februar 2017

Beni ist wieder frei!

Trotz des Versuchs der Staatsanwaltschaft, auf Basis von Unterstellungen die Inhaftierung von Beni zu erwirken, hat das Gericht Beni am 24. Oktober 2061 frei gesprochen und den Haftbefehl aufgehoben. Hier der Bericht von Stuttgart gegen Rechts direkt im Anschluss an … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Prozessbeobachtung | Kommentare deaktiviert für Beni ist wieder frei!

Aufruf zur Prozessbeobachtung am 22. Juli 2016

Am 22.Juli 2016 um 9 Uhr steht am Landgericht ein weiterer Prozess im Zusammenhang mit den Aktionen gegen die rechte Allianzen statt. Um was es bei dem Prozess geht könnt ihr dem nun folgenden Aufruf entnehmen: Bereits vor über zwei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter News, Prozessbeobachtung | Kommentare deaktiviert für Aufruf zur Prozessbeobachtung am 22. Juli 2016

Prozess gegen Ali Ö. kurz nach Auftakt unterbrochen

Am 01.Dez.2015 wurde ein Prozess wegen angeblicher Mitgliedschaft in der PKK gegen Ali Ö. eröffnet. Ihm wird zur Last gelegt Gebietsleiter von verschiedenen Regionen in Deutschland gewesen zu sein und Spenden eingesammelt zu haben. Kurz nach der Verlesung der Anklageschrift … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Prozessbeobachtung | Kommentare deaktiviert für Prozess gegen Ali Ö. kurz nach Auftakt unterbrochen

[S/DD] Getroffen hat es einen, gemeint sind wir alle! Aufruf zur Prozessbeobachtung

Über vier Jahre nach der erfolgreichen Blockade des damals größten Naziaufmarsches Europas in Dresden, versucht die Stuttgarter Staatsanwaltschaft immer noch den antifaschistischen Erfolg von 2011 zu kriminalisieren. Bis zu 7.000 Faschisten marschierten auf den Straßen Dresdens zum Jahrestag der Bombardierung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter News, Prozessbeobachtung | Kommentare deaktiviert für [S/DD] Getroffen hat es einen, gemeint sind wir alle! Aufruf zur Prozessbeobachtung

Urteilsverkündung im Stuttgarter 129b-Prozess

Am kommenden Dienstag, 28. Juli 2015 geht in Stuttgart der Prozess gegen vier Angehörige der Anatolischen Föderation zu Ende, denen Mitgliedschaft in der linken türkischen Gruppierung ‚DHKP-C‘ vorgeworfen wird. Muzaffer Dogan, Yusuf Tas, Sonnur Demiray und Özgür Aslan waren am … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Prozessbeobachtung, Veröffentlichungen | Kommentare deaktiviert für Urteilsverkündung im Stuttgarter 129b-Prozess

Prozess gegen Antifaschistin am 07.05.2015

Wiedereinmal muss sich eine Stuttgarter Antifaschistin vorm Amtsgericht verantworten. Ihr wird unter anderem das “Stören einer Versammlung” der “Demo für Alle” im April vergangenen Jahres und der AfD-Wahlkampfveranstaltung mit Bernd Lucke vorgeworfen. Zeigen wir, dass wir nicht nur auf der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Prozessbeobachtung | Kommentare deaktiviert für Prozess gegen Antifaschistin am 07.05.2015

Keinen Meter: Kommt zur solidarischen Prozessbeobachtung

Am Dienstag, den 14. April 2015, fand vor dem Stuttgarter Landgericht ein Berufungsprozess gegen eine Antifaschistin statt, welche am 25.05.2013 in Karlsruhe die Faschisten daran gehinderte hatte, durch die Innenstadt zu marschieren. Die Polizei ging an diesem Tag brutal gegen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Prozessbeobachtung | Kommentare deaktiviert für Keinen Meter: Kommt zur solidarischen Prozessbeobachtung

NAZIS STOPPEN!: Aufruf zur solidarsischen Prozessbeobachtung

Am 04.03.2014 steht ein Antifaschist in Schwäbisch Gmünd vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen im Rahmen der antifaschistischen Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch in Göppingen 2013 öffentlich zu Straftaten aufgerufen zu haben. So fand gegen den Antifaschisten zunächst eine §129-Ermittlung statt, welche … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Prozessbeobachtung | Kommentare deaktiviert für NAZIS STOPPEN!: Aufruf zur solidarsischen Prozessbeobachtung