Am 19. Februar 2011 verhinderten rund 21.000 Antifaschist_innen zum zweiten Mal in Folge den zuvor größten, regelmäßigen Naziaufmarsch Europas in Dresden. Die samstägliche „Trauerdemo“ der Faschisten ist inzwischen Geschichte. Nach den gescheiterten Aufmarschversuchen verzichteten die Nazis mittlerweile auf weitere Anmeldungen. Über drei Jahre später werden immer noch Antifaschist_innen, die an den Blockaden und Protestaktionen 2011 beteiligt gewesen sein sollen, kriminalisiert. Am 27. Juni findet vor dem Oberlandesgericht Dresden die Gerichtsverhandlung gegen einen Stuttgarter Antifaschisten wegen angeblicher „gefährlicher Körperverletzung“ statt.
Vorgeworfen wird ihm die Beteiligung an direkten Aktionsformen. Als angebliche „Beweise“ dienen, wie in einer Vielzahl vergleichbarer Verfahren, Filmaufnahmen. Anhand „äußerer Merkmale“ von Kleidungsstücken, soll so dem Antifaschisten nachgewiesen werden, dass er an militanten Aktionen beteiligt war.
Doch das Verfahren gegen den Stuttgarter Antifaschisten ist nicht das einzige, das aktuell läuft. Trauriger Höhepunkt der Repression gegen Antifas dürfte der Prozess gegen den Berliner Antifaschist Tim sein, der erstinstanzlich zu 22 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt wurde. In einem weiteren Fall hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen „versuchten Totschlags“ und Haftbefehl gegen einen Stuttgarter Antifaschisten beantragt,weil dieser Pyrotechnik im Rahmen der Proteste eingesetzt haben soll.
Für den 27. Juni rufen wir zur antifaschistischen Prozessbeobachtung in Dresden auf. Außerdem möchten wir mit einer Veranstaltung in Dresden und Stuttgart die Repression gegen Antifas am Beispiel Dresden intensiver beleuchten.
Termine:
- Stuttgart: Infoveranstaltung, Mittwoch, 25. Juni, 19 Uhr, Linkes Zentrum Lilo Herrmann
- Dresden: Infoveranstaltung, Donnerstag, 26. Juni, 20 Uhr, AZ Conni
- Dresden: Prozessbeobachtung, Freitag, 27. Juni, 9 Uhr, Amtsgericht Dresden
Für einen konsequenten Antifaschismus!
Solidarität ist eine Waffe!
