Wiedereinmal muss sich eine Stuttgarter Antifaschistin vorm Amtsgericht verantworten. Ihr wird unter anderem das “Stören einer Versammlung” der “Demo für Alle” im April vergangenen Jahres und der AfD-Wahlkampfveranstaltung mit Bernd Lucke vorgeworfen. Zeigen wir, dass wir nicht nur auf der Straße solidarisch miteinander sind – kommt zur Prozessbegleitung, denn “getroffen hat es eine, gemeint sind wir alle”!

Der Prozess soll um 10:15 Uhr beginnen, die Vergangenheit hat gezeigt, dass es sinnvoll ist, rechtzeitig da zu sein, da die Justizbeamten Durchsuchungen vornehmen. Kommt also pünktlich und bringt euren Ausweis/Reisepass mit.

Antifaschismus ist und bleibt legitim!

Am Dienstag, den 14. April 2015, fand vor dem Stuttgarter Landgericht ein Berufungsprozess gegen eine Antifaschistin statt, welche am 25.05.2013 in Karlsruhe die Faschisten daran gehinderte hatte, durch die Innenstadt zu marschieren. Die Polizei ging an diesem Tag brutal gegen DemonstrantInnen vor und nahm viele Verletzte durch den Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray in Kauf. Es ist eine bekannte Methode von ihrem eigenen aggressivem Verhalten abzulenken indem sie versucht, antifaschistischen Protest zu kriminalisieren und zu skandalisieren. So auch in diesem Fall. Für uns als Antifaschistisches Aktionsbündis Stuttgart und Region ist es legitim und notwendig sowohl  zu den antifaschistischen Protesten zu mobilisieren als auch im Nachgang unsere Solidarität praktisch werden zu lassen. Denn selbst wenn es nur einige trifft, wissen wir doch sind alle gemeint.

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Am 04.03.2014 steht ein Antifaschist in Schwäbisch Gmünd vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen im Rahmen der antifaschistischen Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch in Göppingen 2013 öffentlich zu Straftaten aufgerufen zu haben. So fand gegen den Antifaschisten zunächst eine §129-Ermittlung statt, welche jedoch im Frühjahr 2014 eingestellt wurde. Im Oktober 2014 wurde schließlich eine Hausdurchsuchung in der Wohnung des Antifaschisten durchgeführt. Im Januar diesen Jahres ging schließlich ein Strafbefehl über 150 Tagessätze bei ihm ein, gegen welchen er nun Widerspruch eingelegt hat und infolge dessen die gerichtliche Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht in Schwäbisch Gmünd wahrnehmen muss.

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